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Montag, 4. Januar 2021

BMI plant Unterstützung von Kommunen

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen deutsche Städte vor enorme Herausforderungen. Um die Kommunen bei der Entwicklung von innovativen Konzepten und zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung zu unterstützen, plant das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) die Einführung eines neuen Förderprogramms. Dies gab Staatssekretärin Anne Katrin Bohle im Dezember im Rahmen der Sitzung des „Beirats Innenstadt“ bekannt.

Die Sitzung war ebenfalls Auftakt der Arbeiten an der Innenstadtstrategie, die das BMI bis Sommer 2021 vorlegen wird. Der Beirat mit Vertretern aus der Gewerbe und Immobilienwirtschaft, aus Handel und Handwerk sowie der Kommunalen Spitzenverbände verständigte sich dazu auf ein erstes Konzeptpapier

Staatsekretärin im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Anne Katrin Bohle: „Unsere Städte stehen kurz- und langfristig vor enormen Aufgaben. Neben sofortigen Maßnahmen wie den gewaltigen Überbrückungshilfen brauchen Städte und Gemeinden langfristige Strategien, um die Herausforderungen zu meistern. Wir wollen sie dabei mit dem neuen Förderprogramm und der Entwicklung einer Innenstadtstrategie unterstützen.“

Mit den vom Deutschen Bundestag kurzfristig ab 2021 zur Verfügung gestellten 25 Mio. Euro sollen insbesondere die Ausarbeitung von Stadtentwicklungsstrategien und -konzepten durch Kommunen gefördert werden, die durch die aktuellen Entwicklungen besonderen Bedarf, aber oft noch kein ausgearbeitetes Rezept für den Umgang mit den anstehenden Problemlagen haben. Der Förderaufruf des BMI ist Anfang 2021 vorgesehen.

Außerdem wurde in der Bund-Länder-Städtebauförderung 2020 das neue Programm „Lebendige Zentren“ aufgelegt, das mit 300 Mio. Euro aus Städtebaufördermitteln des Bundes ausgestattet ist. Die Nationale Stadtentwicklungspolitik (NSP) nimmt ebenfalls neue Ideen für die Innenstadtentwicklung in den Blick. Von den insgesamt 222 Projekten, die zum NSP-Projektaufruf „Post-Corona-Stadt“ bis Oktober dieses Jahres eingereicht wurden, hatten insgesamt 21 Projekte einen direkten Bezug zum Thema „Innenstadt“. Die Veröffentlichung der ausgewählten Projekte erfolgt im Januar 2021.

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